Unstimmigkeiten im EZB-Rat

Zum 1. Januar wird die Eurozone weiter anwachsen. Mit Litauen tritt der 19. Staat der Handelszone bei, was sich jedoch merklich auf den Rat der EZB auswirken wird. Zeitweilig können sogar größere Staaten wie Deutschland ihr Stimmrecht verlieren!

Uneinigkeit im Rat

Bereits seit einiger Zeit tragen die Mitglieder des EZB-Rates ihren Zwist halböffentlich aus, obgleich sich verbale Streitigkeiten vor laufenden Kameras deutlich reduziert haben. Im Hintergrund jedoch brodelt es gewaltig. Unter diesem Konflikt jedoch leidet die Glaubwürdigkeit der europäischen Notenbank. EZB-Chef Draghi kann sich seiner Mehrheit nicht länger gewiss sein und die Frage, was geschehen kann falls dieser keine eindeutige Mehrheit mehr hinter sich weiß, ist für jeden Startup durchaus interessant.

Der Kernpunkt

Als Hauptthematik des Streites gilt in erster Linie die Frage, ob die europäische Notenbank die Verbindlichkeiten der Mitgliedsstaaten vom Markt erwerben soll oder nicht. Draghi hatte bereits im Vorfeld angedeutet, dass diese Entscheidung am 22. Januar 2015 fallen könnte. Bundesbank-Chef Weidmann ist einer derjenigen, die entschieden dagegen sind. Der Beitritt Litauens macht diese Situation nicht einfacher, da Draghi den Rat der EZB stetig unter Druck setzt indem er öffentliche Festlegungen über die Zukunft der Notenbank als Fakten darstellt. Der Chef der EZB versucht auf diesem Wege die Deflation und Dauerstagnation zu bekämpfen. Fakt ist jedoch, dass der Weg einer geplanten Rotation der Machtverteilung weitere Unstimmigkeiten schüren wird, da sich mit dem Beitritt Litauens nunmehr 19 Mitglieder 15 Stimmen teilen.

Der Euro wird sich auf Dauer nur stabilisieren können, wenn es den Europäern geling das nationale Denken sowie die nationalen Strukturen zu überwinden. Von diesem Weg jedoch ist die Eurozone noch sehr weit entfernt!

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